Die Schweiz blockiert

Die Schweizer Regierung hat im Rahmen ihrer Neutralitätspolitik bestätigt, dass sie Spanien nicht erlauben wird, zwei in der Schweiz hergestellte Flugabwehrkanonen in die Ukraine zu transferieren.

Einen entsprechenden Antrag reichte Spanien am am 16. Januar diesen Jahres ein.

Das Bundesministerium für Wirtschaft, zuständig für die Bearbeitung dieser Anfrage betreffend 35-mm-Kanonen, hat sein „NEIN“ dahingehend begründet, da das Schweizer „Kriegsmaterialgesetz“ die Wiederausfuhr seiner Waffenprodukte in Kriegsländer nicht erlaube.

Die Schweiz hatte zuvor ähnliche Wiederausfuhranträge an Dänemark und Deutschland abgelehnt, die letztes Jahr ebenfalls darum gebeten hatten, Schweizer Waffen in die Ukraine zu liefern.

Konkret lehnte die Schweiz zwei deutsche Anträge auf Wiederausfuhr von Schweizer Munition in die Ukraine für Gepard-Panzer und einen dänischen Antrag auf Lieferung von etwa zwanzig Piranha-III-Panzern ab…..

….. Grundlegend

Das schweizerische Kriegsmaterialgesetz verbietet den Handel jedweder Art mit in mitteleuropäischen Ländern hergestellten Waffen.

Bild Quelle: lavanguardia/com