Spanien hat seinen Partnern in der Europäischen Union (EU) die Schaffung eines neuen gemeinsamen Finanzinstruments vorgeschlagen, an dem sich auch Nicht-EU-Länder beteiligen könnten und das Zuschüsse und Darlehen zur Finanzierung europäischer Verteidigungsprojekte ermöglichen würde.

Der spanische Wirtschaftsminister „Carlos Cuerpo“ präsentierte den Vorschlag vor einigen Tagen seinen Amtskollegen während des informellen
Treffens der Wirtschafts- und Finanzminister der EU (Ecofin) in Warschau.

Ziel ist es, eine „Übergangslösung“ zu schaffen, die eine „schnellere“ Finanzierung der Verteidigungsanstrengungen des Kontinents ermöglicht – Bis dieser Posten vollständig in den EU-Haushalt integriert wird oder aber andere längerfristige Optionen gefunden werden.

„Der Vorschlag zielt nicht nur auf eine sofortige Erhöhung der Ausgaben ab, sondern auch auf eine effizientere Nutzung dieser Ressourcen, indem die Sicherheitsbedürfnisse des Kontinents koordiniert werden“ – So „Cuerpo“.

Er argumentierte, dass dieses Instrument eine ‚praktische und schnelle Antwort auf die noch nie dagewesenen Sicherheitsbedrohungen für Europa‘ sei.

Es basiert auf dem Weißbuch der Kommission und auf Plänen anderer Länder, langfristige multilaterale Mechanismen zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten zu schaffen – So Quellen des Wirtschaftsministeriums.

Dieses Instrument, das die Form einer zeitlich befristeten Zweckgesellschaft hätte und nicht nur den Mitgliedsstaaten, sondern auch Ländern außerhalb der EU offen stünde, würde durch Beiträge der teilnehmenden Staaten, nach einem noch festzulegenden Schlüssel finanziert und könnte auf freiwilliger Basis jederzeit aufgestockt werden. …..

….. Diese Fonds würden es ermöglichen, Zuschüsse und Darlehen zur Finanzierung großer europäischer Projekte zu gewähren, heißt es in einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums.

Außerdem könnten damit Kapazitätslücken im Verteidigungsbereich durch gemeinsame Ausschreibungen geschlossen und Forschung, Technologie und Innovation im Verteidigungsbereich gefördert werden.

Spanien schlägt darüber hinaus vor, diese Finanzierung durch andere EU-Quellen zu ergänzen, wie z. B. gemeinsame Anleihen, entweder aus einem bestehenden oder einem neuen Programm. Hinzu käme die Beteiligung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), dem Rettungsfonds der Eurozone.

„Dieser Vorschlag macht Sinn“ – So einhellig die spanische Presse.

Bild Quelle: rtve-es